20. Mai 2012
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SPD-Fraktion der Stadt Paderborn
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Meldungsarchiv
ANTRäGE UND ANFRAGEN
2. März 2011
Anfrage: Auswirkungen der "Neuausrichtung Jugendarbeit"
Die SPD-Fraktion befürchtet massive Auswirkungen der Neuausrichtung der Jugendarbeit nach den Sparvorschlägen von Rödl & Partner. Sie fordert Bericht dazu ein.


6. Mai 2011
Anfrage: Bildungspaket
Die SPD-Fraktion fragt in der Sitzung des Schulausschusses am 17. Mai 2011 nach der Umsetzung des "Bildungspaketes" in Paderborn.


29. September 2010
Anfrage: Gesamtabschluss
Die SPD-Fraktion befragte die Verwaltung in der Ratssitzung am 29.09.2010 zum Bearbeitungsstand des Gesamtabschlusses.


1. Februar 2011
Anfrage: Kosten Containerlösung Niesenteich
Die von der CDU befürwortete Lösung der Standortfrage für die dritte Gesamtschule führt zu erheblichen räumlichen Problemen. Bei Weiterführung der Realschule am Niesenteich reichen die vorhandenen Räumlichkeiten an dem Standort für eine Gesamtschule nicht aus. Die SPD-Fraktion fragt in der Sitzung des Schulausschusses am 3. Februar 2011 nach den Kosten der vorgeschlagenen "Containerlösung".


23. Februar 2012
Anfrage: Kosten des RFID-Ausleihsystems
Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2012 erkundigt sich die SPD-Fraktion nach den Kosten für das elektronische Ausleihsystem für die Stadtbibliotheken.


3. März 2011
Anfrage: Kostenanalyse sechszügige Gesamtschule
Vor dem Hintergrund der Kostenanalyse für eine Containerlösung für eine vierzügige Gesamtschule am Standort Niesenteich fordert die SPD-Fraktion die Ermittlung von Kosten einer sechszügigen Alternative.


30. November 2010
Anfrage: Paderborns "Neue Mitte"
Die SPD-Fraktion erbittet in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.12.2010 Auskunft über die städtischen Einflussmöglichkeiten auf die Gestaltung des neuen Volksbank-Geländes, auch als "Neue Mitte" tituliert.


16. Juni 2011
Anfrage: Pflegequote
Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen in der Stadt Paderborn.


14. Februar 2012
Anfrage: Schulschwimmen
Die SPD-Fraktion möchte wissen, warum das Schulschwimmprojekt "Schwimmen macht Schule" nicht weiter entwickelt wurde.


3. März 2011
Anfrage: Situation Ganztagsbetreuung
Die SPD-Fraktion erkundigt sich im Schulausschuss über die aktuelle Situation der offenen Ganztagsbetreuung in Paderborn. Die Anfrage wurde ergänzt um folgende Fragen:
- Wie wirkt sich die Erhöhung der Förderbeiträge für die OGS durch das Land NRW auf der Einnahmenseite aus?
- Wie gedenkt die Verwaltung diese Mittel einzusetzen?
- Welche Möglichkeiten für eine Qualitätsverbesserung (neben der Anpassung an die Tariferhöhungen) der Arbeit in den OGS sieht die Verwaltung durch die Fördererhöhung?



23. Februar 2012
Anfrage: Tagesmütter
Die SPD-Fraktion erkundigt sich im Jugendhilfeausschuss nach Angebot und Nachfrage von Tagespflegeangeboten.


6. Februar 2012
Anfrage: U3-Betreuung
Im Jugendhilfeausschuss fragt die SPD nach Angebot und Bedarf von Plätzen in der U3-Betreuung.


2. November 2010
Anfrage: Umfrageergebnisse "Paderborn überzeugt"
Die SPD-Fraktion fordert im Haupt- und Finanzausschuss Berichterstattung über die Umfrageergebnisse zu "Paderborn überzeugt" ein.


14. Februar 2012
Anfrage: Ökotrophologe für Paderborner Schüler
Die SPD-Fraktion erkundigt sich im Schulausschuss nach dem Aufgabenprofil eines Ökotrophologen, der im Stellenplan 2012 vorgesehen ist.


3. März 2010
Antrag: Abrechnung von Baumaßnahmen
Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt, dass den Ratsmitgliedern Abrechnungen von Baumaßnahmen mit hohem Finanzaufwand vorgelegt werden.


4. März 2011
Antrag: Anhebung Gewerbesteuer
Die SPD-Fraktion beantragt im Rahmen der Haushaltsberatungen eine Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes auf 420 Punkte.


5. März 2010
Antrag: Aufstellung von Veranstaltungskosten
Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt eine Aufstellung der Kosten aller Veranstaltungen in städtischer Regie oder mit städtischer Beteiligung.


19. Mai 2011
Antrag: Bericht Transparenzgesetz
Die SPD-Fraktion beantragt zur Ratssitzung am 31. Mai 2011 einen Sachstandsbericht der Verwaltung zur Umsetzung des Transparenzgesetzes.


8. Januar 2010
Antrag: Bildungsbericht
Die SPD fordert einen Bildungsbericht für Paderborn.


16. Juni 2011
Antrag: Denkmalpflegeplan
Die SPD-Fraktion beantragt, einen Denkmalpflegeplan zu erarbeiten.


4. März 2010
Antrag: Dritte Gesamtschule für Paderborn
Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt in der Ratssitzung am 25. März die Einrichtung einer dritten Gesamtschule für Paderborn.


11. März 2010
Antrag: Ermittlung des Bedarfes an Sportflächen
Die SPD-Fraktion fordert, den Bedarf an Sportflächen im Stadtgebiet Paderborn zu ermitteln.


24. Februar 2011
Antrag: Erweiterung Sportplatz Schatenweg
Im Zuge der Haushaltsberatungen fordert die SPD-Fraktion eine Erweiterung der Umkleideräume und sanitären Anlagen am Sportplatz Schatenweg in Mastbruch.


14. Februar 2012
Antrag: Fortführung Schulentwicklungsplanung
Im Rahmen der Haushaltsberatungen beantragt die SPD-Fraktion eine Fortführung der Schulentwicklungsplanung.


13. Februar 2012
Antrag: Gesamtstädtische Veranstaltungen
Im Rahmen der Haushaltsberatungen fordert die SPD-Fraktion Informationen zu den gesamtstädtischen Veranstaltungen ein. Außerdem beantragt sie die Streichung von "Hochstift à la Carte".


2. März 2011
Antrag: Kommunale Bildungsplanung
Die SPD-Fraktion beantragt erneut, einen kommunalen Bildungsbericht zu erstellen. Er soll dazu dienen, Mängel und Handlungsmöglichkeiten in der Paderborner Bildungslandschaft aufzuzeigen. In der Folge soll eine Bildungskonferenz ins Leben gerufen werden.


16. Juni 2011
Antrag: Konzept Volkshochschule
Die SPD-Fraktion beantragt, ein Konzept und einen Zeitplan für die Nutzung des "Stadelhofs" für die VHS vorzulegen.


3. März 2011
Antrag: Lernmittelzuschuss
Die SPD-Fraktion beantragt im Rahmen der Haushaltsberatungen erneut einen Lernmittelzuschuss von 20 Euro pro Grundschulkind.


14. Februar 2012
Antrag: Lernmittelzuschuss
Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2012 wiederholt die SPD-Fraktion ihren Antrag auf Lernmittelzuschuss für Grundschüler.


6. Februar 2012
Antrag: Mehrgenerationenspielpalt
Die SPD-Fraktion beantragt im Jugendhilfeausschuss, einen Spielplatz zum Mehrgenerationenspielplatz umzugestalten.


1. März 2010
Antrag: Nutzung der Kulturwerkstatt
Die SPD-Fraktion beantragt, die Nutzung der Kulturwerkstatt zu untersuchen und unter dem Gesichtspunkt der knappen Haushaltslage über Ausweichmöglichkeiten nachzudenken.


8. Januar 2010
Antrag: Sachstandsbericht "G8"
Die SPD-Fraktion möchte wissen, wie die Stadt Paderborn mit der Schulzeitverkürzung in der gymnasialen Oberstufe umgeht.


16. Juni 2011
Antrag: Sachstandsbericht Theater
Die SPD-Fraktion beantragt einen Sachstandsbericht zum "Prüfauftrag einer verstärkten Zusammenarbeit im Bereich Orchester und Theater in OWL".


3. März 2011
Antrag: Schulsozialarbeit ausbauen
Die SPD-Fraktion beantragt im Rahmen der Haushaltsberatungen die Einstellung von Schulsozialarbeitern.


14. Februar 2012
Antrag: Schulsozialarbeit ausbauen
Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2012 wiederholt die SPD-Fraktion ihren Antrag auf Schulsozialarbeit in Grundschulen.


4. März 2011
Antrag: Sekretariatsstunden an Schulen prüfen
Die SPD-Fraktion beantragt, die Versorgung der Paderborner Schulen mit Schulsekretärinnen zu überprüfen und sicherzustellen.


9. Dezember 2010
Antrag: Sportentwicklungsbericht
Die SPD-Fraktion beantragt in der Sitzung des Ausschusses für Sport und Freizeit, einen Bericht über die Entwicklung der Sportstätten aufzustellen.


7. Februar 2012
Antrag: Sportstättengebühren
Die SPD-Fraktion beantragt, einen Betrieb gewerblicher Art zu gründen, um den von Rödl & Partner in Aussicht gestellten Nutzen der Sportstättennutzungsgebühren zu ermöglichen.


12. Januar 2010
Antrag: Zeichen gegen Kinderarbeit setzen
Die SPD-Fraktion beantragt eine deutliche Ablehnung von Kinderarbeit in den Auftragsvergaben der Stadt Paderborn.


2. März 2012
Anträge zum Haushalt 2012
Im Haupt- und Finanzausschuss beantragt die SPD-Fraktion, die Imagekampagne "Paderborn überzeugt" im Haushalt 2012 mit Sperrvermerk zu versehen. Außerdem soll das Festival "Hochstift à la Carte" gestrichen werden.


2. März 2012
Anträge zum Haushalt 2012
Im Haupt- und Finanzausschuss beantragt die SPD-Fraktion, die Imagekampagne "Paderborn überzeugt" im Haushalt 2012 mit Sperrvermerk zu versehen. Außerdem soll das Festival "Hochstift à la Carte" gestrichen werden.


7. April 2011
Haushaltsrede 2011
Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt der Stadt Paderborn 2011


22. März 2012
Haushaltsrede 2012
Hier finden Sie die Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Franz-Josef Henze zur Haushaltsverabschiedung am 22. März 2012.


13. Februar 2012
Sachstandsbericht Arbeitskreis Märkte
Die SPD-Fraktion erfragt den aktuellen Stand der Arbeit im "Arbeitskreis Märkte" sowie die Kosten der gesamtstädtischen Veranstaltungen in 2011.


14. Februar 2012
Sachstandsbericht Hausmeisterpools
Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der Umsetzung der Rödl & Partner-Maßnahme zur Umstrukturierung der Hausmeisterdienste an den Schulen.


14. Februar 2012
Sachstandsbericht Marketing
Die SPD-Fraktion fordert Informationen über die Zusammenlegung verschiedener Marketing-Instrumente in Paderborn ein.


14. Februar 2012
Sachstandsbericht Schulsekretariate
Nach den Einsparmaßnahmen nach Rödl & Partner erkundigt sich die SPD-Fraktion nach den Auswirkungen auf die Schulsekretariate.


6. Februar 2012
Sachstandsbericht Sportstättenatlas
Die SPD-Fraktion beantragt den schon lange in Aussicht gestellten Bericht zum Entwicklungsstand eines Sportstättenatlasses.


23. Februar 2012
Sachstandsbericht Stadelhof
Die VHS soll in den Stadelhof einziehen, doch gibt es hier noch viel zu bedenken, zu beschließen und zu tun. Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Stand der Dinge.


23. Februar 2012
Sachstandsbericht Stadtbibliotheken
Nach den erfolgten Einspar- und Umstrukturierungsmaßnahmen bei den Stadtbibliotheken will die SPD-Fraktion wissen, welche Auswirkungen bisher ersichtlich sind.


6. Februar 2012
Sachstandsbericht Stadtjugendrat
Die SPD-Fraktion fragt nach den aktuellen Entwicklungen beim neu zu gründenden Stadtjugendrat.


8. März 2012
Sachstandsbericht Weltkulturerbe
Die SPD-Fraktion beantragt im Bauausschuss einen Sachstandsbericht über die Bewerbung des Paderquellgebiets als "Weltkulturerbe".


23. Februar 2012
Sachstandsbericht zu den Übergängen von Kindergarten zur Grundschule
Die SPD-Fraktion möchte wissen, was die Stadt Paderborn macht, um die Übergänge von Kindergarten zur Grundschule möglichst nahtlos zu gestalten. Dazu beantragt sie einen Bericht im Jugendhilfeausschuss.


16. April 2012
Sachstandsbericht zur Kinderbetreuung
Die SPD-Fraktion beantragt im Jugendhilfeausschuss einen Sachstandsbericht zu Bedarf und Angebot der Kinderbetreuung.


14. Februar 2012
Sachstandsbericht Ämterzusammenlegung
Im Rahmen der Haushaltsberatungen fordert die SPD-Fraktion im Schulausschuss und im Ausschuss für Sport und Freizeit einen Bericht über die Maßnahme 42 "Zusammenlegung von Schulverwaltungs- und Sportamt" ein.


7. Februar 2012
Sachstandsberichte Sport
Die SPD-Fraktion beantragt Sachstandsberichte zu den geplanten Umstrukturierungen im Bereich Sport.


1. Juni 2010
Vorstellung des Berichts der Firma Rödl & Partner im Rat



Termine
21. Mai 2012
Fraktionssitzung
Ort: Paderborn
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